Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Der Vertrag kommt mit der Siemes Schuhcenter GmbH & Co. KG (Krefelder Straße 310, 41066 Mönchengladbach) zustande. Unsere Kontaktdaten finden Sie u.a. im Impressum der Website www.schuhcenter.de.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") finden auf sämtliche Angebote, Kaufverträge sowie Lieferungen unserer Produkte Anwendung.

1.3 Unser Produktangebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 BGB), so dass diese AGB auch nur ausschließlich im Verhältnis zu Verbrauchern Geltung beanspruchen.

2.1 Die in unserem Onlineshop dargestellten Waren stellen unverbindliche und freibleibende Angebote dar. Sie sind als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines eigenen Angebots zu verstehen. Eine Aussage über die Verfügbarkeit der Waren ist hiermit nicht verbunden, sofern bei den jeweiligen Waren nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

2.2 Mit der Abgabe einer Bestellung über den Onlineshop unterbreitet der Kunde ein verbindliches Kaufangebot hinsichtlich der betreffenden Ware. Die Annahme dieses Angebots kann durch uns bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebotseingangs folgenden Werktages erfolgen.

2.3 Unverzüglich nach Eingang des Angebots übermitteln wir dem Kunden eine Eingangsbestätigung, die noch keine Annahme des Angebots darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zugang unserer Bestellbestätigung, d.h. mit der Erklärung der Annahme, zustande. Nach Versendung der Ware erhält der Kunde darüber hinaus eine Versandbestätigung per E-Mail.

2.4 Bei Bestellungen, die mehrere Waren umfassen, behalten wir uns das Recht vor, die Bestellung hinsichtlich einzelner Waren anzunehmen und hinsichtlich anderer Waren (z.B. aufgrund fehlender Kapazitäten) abzulehnen.

3.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern die Zustellung als Paket erfolgt, wird die Ware über den von uns ausgewählten Paketdienstleister übergeben.

3.2 Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Die Bestimmung der Versandart sowie die Auswahl des Spediteurs und/oder Frachtführers liegt in unserem freien Ermessen. Eine Verpflichtung zum Abschluss einer Transportversicherung besteht unsererseits nicht.

3.3 Sofern die bestellte Ware nicht oder nicht fristgerecht lieferbar ist, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich in Kenntnis setzen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht verfügbar, steht uns das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag zu. Im Falle eines solchen Rücktritts erstatten wir dem Kunden die bereits an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden wegen Lieferverzugs bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

3.4 Wir sind berechtigt, in einer Bestellung zusammengefasste, getrennt nutzbare Waren in Teillieferungen zu versenden. Die hierdurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten gehen zu unseren Lasten.

4.1 Der Versand unserer Rechnungen erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse.

4.2 Sofern nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden, werden ausschließlich die im Onlineshop ausgewiesenen Zahlungsarten akzeptiert. Bei vereinbarter Lieferung auf Rechnung sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden fällig.

4.3 Hat der Kunde als Zahlungsart „Vorkasse" gewählt, erhält er mit der Bestellbestätigung eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht fristgerecht oder nicht vollständig nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4.4 Sofern mit dem Kunden vereinbart wurde, dass der Rechnungsbetrag im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens von dem vom Kunden benannten Konto eingezogen wird, obliegt es dem Kunden, für eine ausreichende Kontodeckung Sorge zu tragen.

4.5 Der Rechnungsbetrag ist vollständig und in einem Betrag zu entrichten; Teilzahlungen werden nicht akzeptiert. Ein Skontoabzug wird dem Kunden nicht eingeräumt, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart.

4.6 Zahlungen des Kunden werden stets gemäß den Bestimmungen der §§ 366 Abs. 2, 367 Abs. 1 BGB verrechnet; abweichende Tilgungsbestimmungen des Kunden finden keine Berücksichtigung.

4.7 Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit die Gegenforderung anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist darüber hinaus ausgeschlossen, sofern die Gegenansprüche nicht aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

4.8 Soweit der Kunde bei seiner Bestellung einen von uns ausgegebenen Gutschein eingelöst hat, dessen Einlösung an das Erreichen einer Mindestbestellsumme geknüpft ist, und der Kunde den Kaufvertrag nur hinsichtlich eines Teils der bestellten Waren widerruft, mit der Folge, dass der verbleibende Bestellwert die für den Gutschein maßgebliche Mindestbestellsumme unterschreitet, sind wir berechtigt, bei der Rückerstattung des Kaufpreises für die widerrufenen Waren denjenigen Betrag einzubehalten, der dem ursprünglich berücksichtigten Wert des nachträglich zu Unrecht eingelösten Gutscheins entspricht.

5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

5.2 Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt, der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet.

6.1 Für die Lieferung unserer Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des BGB und HGB, sofern nicht in diesen AGB Abweichendes vereinbart ist.

6.2 Macht der Kunde einen Mangel an den von ihm erworbenen Waren geltend, ist er verpflichtet, uns die Ware inklusive eines Retourenscheines zurückzusenden. Der hierfür erforderliche Retourenschein liegt der jeweiligen Lieferung bei bzw. kann vom Kunden bei Verlust bei unserem Servicecenter angefordert werden, das den Retourenschein dem Kunden dann per E-Mail zusenden wird. Auf dem Retourenschein ist der gerügte Mangel vom Kunden zu beschreiben.

6.3 Bei Schadensersatzansprüchen ist unsere Haftung beschränkt auf Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

6.4 Die Haftung für sonstige Formen der Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde von uns verursacht durch

• die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• Mängel der Ware, soweit nach den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes für Personen- und Sachschäden gehaftet wird, oder
• Mängel, die arglistig verschwiegen wurden, oder wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben,
• die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten besteht unsere Haftung jedoch nur in Höhe des vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schadens. Vertragswesentlich sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

6.5 Macht der Kunde uns gegenüber angefallene Rechtsanwaltskosten als Schaden geltend, sind wir lediglich verpflichtet, die nach dem RVG zu berechnenden Gebühren und Auslagen des Rechtsanwalts als Schaden zu ersetzen.

7.1 Sind wir im Falle von höherer Gewalt (z.B. Pandemien, Epidemien, Krieg, Terror, Naturkatastrophen) oder anderer, von uns nicht vorherzusehender sowie nicht zu vertretender Umstände (z.B. Verkehrsstörungen unter Einschluss solcher im internationalen Warenverkehr, namentlich bei Importen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, aufgrund höherer Gewalt ausbleibende Belieferung durch Vorlieferanten) an der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gehindert, verlängern sich Lieferfristen jeweils um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Die zuvor genannten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines Verzugs eintreten.

7.2 Wenn die von uns nicht zu vertretende Behinderung im Sinne der vorstehenden Ziffer 7.1 länger als zwei Monate dauert, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

8.1 Die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer 8 finden auf sämtliche Warenrücksendungen (Retouren) des Kunden an uns Anwendung, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund die Rücksendung der Ware erfolgt (insbesondere Widerruf, Gewährleistung oder Kulanz).

8.2 Der Kunde hat den retournierten Waren einen Retourenschein beizufügen. Der hierfür erforderliche Retourenschein liegt der jeweiligen Lieferung bei bzw. kann vom Kunden in seinem Kundenkonto zum Ausdruck abgerufen werden.

8.3 Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung bzw. in einer anderen geeigneten Verpackung, die die Ware beim Transport schützt, zu erfolgen. Wird die Ware mangels entsprechender Verpackung beim Transport beschädigt, können wir, sofern und soweit kein Anspruch gegen das Transportunternehmen besteht, den uns hierdurch entstehenden Schaden vom Kunden ersetzt verlangen.

8.4 Retouren sind ausschließlich an folgende Adresse zu senden: Siemes Schuhcenter GmbH & Co. KG, Heidestr. 24, 53340 Meckenheim.

9.1 Auf den zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechtsübereinkommens ist ausgeschlossen.

9.2 Sämtliche Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen eines mit uns geschlossenen Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

9.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder das Vorliegen einer Regelungslücke lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten kommt. Eine Regelungslücke ist durch eine ergänzende Bestimmung zu schließen, die dem wirtschaftlichen Zweck des jeweiligen Vertrages möglichst weitgehend Rechnung trägt.